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Quellen und Materialien Hessen im 19. und 20. Jahrhundert Alle Ereignisse FDP beantragt Wiederaufnahme des Verfahrens um Artikel 41 beim Staatsgerichtshof (ID 4040)

FDP beantragt Wiederaufnahme des Verfahrens um Artikel 41 beim Staatsgerichtshof

 
Bezugsort(e)
Wiesbaden

Ereignis

Was geschah

Die FDP beantragt beim Hessischen Staatsgerichtshof die Wiederaufnahme des Verfahrens um Artikel 41 der Verfassung. Die Partei begründet ihren abermaligen Vorstoß beim Staatsgerichtshof mit den Stenographischen Protokollen des Verfassungsausschusses. Zudem benennt die Zeugen, die bestreiten, dass der im Volksentscheid genannte Wortlaut des Artikel 41 jemals in der Verfassungberatenden Versammlung genannt worden ist. Damit sie die FDP gute Chancen, dass Artikel 41 für ungültig erklärt wird, da der Artikel nicht durch die Verfassungberatenden Versammlung sondern später durch Regierungsbeamte inhaltlich geändert worden ist.
(MB)

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Nachnutzung

Rechtehinweise

Metadaten: Hessisches Institut für Landesgeschichte, CC BY-SA 4.0

Zitierweise

Empfohlene Zitierweise

„FDP beantragt Wiederaufnahme des Verfahrens um Artikel 41 beim Staatsgerichtshof, 18. März 1952“, in: Hessen im 19. und 20. Jahrhundert <https://lagis.hessen.de/de/quellen-und-materialien/hessen-im-19-und-20-jahrhundert/alle-eintraege/4040_fdp-beantragt-wiederaufnahme-des-verfahrens-um-artikel-41-beim-staatsgerichtshof> (aufgerufen am 26.11.2025)

Kurzform der URL für Druckwerke

https://lagis.hessen.de/resolve/de/edbx/4040