CDU will Abschluss der Maßnahmen zur politischen Befreiung in Hessen

 
Bezugsort(e)
Wiesbaden
Themenbereich
Politik · Recht und Verwaltung

Ereignis

Was geschah

Die CDU-Fraktion bringt in den Hessischen Landtag einen Initiativantrag über ein Gesetz zum Abschluss der Maßnahmen zur politischen Befreiung in Hessen ein. Das Gesetz sieht vor, dass Betroffene diese Maßnahme selbst beantrage müssen und die Entscheidungen des Befreiungsgesetzes von 1946 würden dann aufgehoben. Allerdings muss der Betroffenen einem aus drei Richtern bestehenden Ausschuss seine demokratische Gesinnung belegen, die über den Antrag zu befinden haben.
(MB)

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Nachnutzung

Rechtehinweise

Metadaten: Hessisches Institut für Landesgeschichte, CC BY-SA 4.0

Zitierweise

Empfohlene Zitierweise

„CDU will Abschluss der Maßnahmen zur politischen Befreiung in Hessen, 16. November 1953“, in: Hessen im 19. und 20. Jahrhundert <https://lagis.hessen.de/de/quellen-und-materialien/hessen-im-19-und-20-jahrhundert/alle-eintraege/4394_cdu-will-abschluss-der-massnahmen-zur-politischen-befreiung-in-hessen_cdu-will-abschluss-der-massnahmen-zur-politischen-befreiung-in-hessen> (aufgerufen am 26.11.2025)

Kurzform der URL für Druckwerke

https://lagis.hessen.de/resolve/de/edbx/4394_cdu-will-abschluss-der-massnahmen-zur-politischen-befreiung-in-hessen